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Coronavirus: Hinweise für Betriebe

An dieser Stelle versuchen wir für Sie die zahlreichen Information rund um das Thema zu bündeln.


(aktualisiert 04.03.21)

Seiteninhalte:

Aktuelles
Wichtige Hotlines
Informationen und Muster für Betriebe
Förderprogramme, Finanzhilfen, Kredite ...
Bundesregierung, Bundesministerien, Institutionen
Informationen zum Kurzarbeitergeld
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
Infektionsschutz/Verdienstausfallentschädigungen
Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise
Steuerliche Maßnahmen/Arbeitsrecht
Auswirkungen des Coronavirus auf Baumaßnahmen, Bauverträge ...

Aktuelles:

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsregel wurde vom Bundesarbeitsministerium offiziell im Gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl, Nr. 11, Seite 227 ff.) veröffentlicht. Die aktualisierte Fassung mit farbig markierten Änderungen finden Sie auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin .

Im Gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl ) wurde eine neue Fassung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards veröffentlicht. Hier wurden Aufgaben der beteiligten Kreise und Stellen klarer gefasst und die bisher enthaltenen Beschreibungen konkreter Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz gestrichen. Dies dient der Vermeidung von Doppelregelungen.

Beschluss über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie 

13.01.2021: Das Bundeskabinett hat am 13. Januar 2021 eine Coronavirus-Einreiseverordnung beschlossent.

In dieser Verordnung werden Vorgaben darüber gemacht, in welchen Fällen Personen, die aus dem Ausland die Grenze nach Deutschland überschreiten, dies anzeigen und darüber hinaus einen aktuellen Corona-Test durchführen bzw. eine entsprechende ärztliche Bescheinigung bereits bei Einreise vorweisen müssen. Diese Pflichten bestehen unabhängig von etwaigen Quarantänevorgaben durch einschlägige Landes-Verordnungen. Durch diese Bundesverordnung werden die einschlägigen Regelungen der Bundesländer dort ergänzt, wo letztere hierzu (noch) keine Vorgaben definieren oder aber die Bundesregelung strikter ist als das einschlägige Landesrecht.

MERKBLATT!
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Verträge im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau

Nahezu alle Bundesländer haben ihre Regelungen zu Einreise und Quarantäne aktualisiert. Wer nach Deutschland einreist und sich in den vergangenen 10 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat, muss sich nun vor der Einreise unter www.einreiseanmeldung.de elektronisch registrieren.

Rechtsgrundlage sind die Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 5. November 2020 sowie die neuen Landesverordnungen zu Einreise und Quarantäne.

Sollte es in Ausnahmefällen nicht möglich sein, eine digitale Einreiseanmeldung vorzunehmen, muss stattdessen eine Ersatzmitteilung in Papierform erfolgen.

> Übersicht zur digitalen Einreisemeldung

Seit 8. November 2020 gilt auch die geänderte Testpflicht-Verordnung. Informationen hält das BMG hat auf seiner Internetseite bereit.

(Stand, 11.11.2020)

Beschluss vom 27.08.2020 der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten (regelt unter anderem den Entschädigungsanspruch nach dem IfSG, Testungen und Quarantäne bei Reiserückkehr).

Die vom Bundesarbeitsministerium (BMAS) am 10. August 2020 zur Veröffentlichung freigegebene SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ist am 20. August 2020 offiziell im Gemeinsamen Ministerialblatt (Nr. 24, S. 484 ff.) bekanntgemacht und damit in Kraft getreten. Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz.  (24.08.20)

Wichtige Hotlines

Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums: 030/186 15 15 15
An diese Hotline können Sie sich mit allgemeinen wirtschaftsbezogenen Fragen zum Coronavirus wenden: Montag bis Freitag, 9 bis 17 Uhr.

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030/346 46 51 00
Zum Beispiel Informationen zu Quarantänemaßnahmen und zum Umgang mit Verdachtsfällen: Montag bis Donnerstag, 8 bis 18 Uhr und Freitag, 8 bis 12 Uhr.

Beantragung von Kurzarbeitergeld: 0800/455 55 20
Hotline der Bundesagentur für Arbeit. Zuständig ist jeweils die örtliche Arbeitsagentur: Montag bis Freitag, 8 bis 18 Uhr.

Informationen und Muster für Betriebe

BERATER-NEWS: Hier finden Sie wichtige Information für die Betriebspraxis. 

Themenübersicht->

1. Liquiditätssichernde Maßnahmen [Jens Kullmann, Heiko Meinen] 
2. Mit starken Nerven durch die Krise [Tanja Mensen] 
3. Corona-Krisenmodus – Wie verhalten wir uns in einer solchen
Situation und welche Maßnahmen sind vorzubereiten?
[Ansgar Lienert, Heinz Schneider] 
4. Corona ist Stress – der richtige Umgang mit dieser Herausforderung
[José Flume] 
5. Staatliche Liquiditätshilfen [ Alexander Tockuss, Benjamin Schirmer]
6. Organisatorische Maßnahmen in Pandemiezeiten zur Reduzierung
der Risiken für das operative Geschäft [Martin Hartmann] 
7. Die Angst vor dem Stillstand – Baustellen in Zeiten der Pandemie
aus juristischer Sicht [André Bußmann, Klaus Feckler]
8. Ausbildung in Zeiten der Corona Krise [Albrecht Bühler]
9. Aktuelle Steuererleichterungen [Uwe Rolef] 
10. Urlaub und Kurzarbeitergeld – Was Arbeitgeber wissen müssen
[Dr. Nikolaus Bross]
11. Die aktuelle Lage und was wir schon immer tun wollten [Kurt Sachs]
12. Was kommt nach COVID-19? – Ausblicke auf die nächsten Jahre
des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus [Georg von Koppen]

Download: BERATER-NEWS

Ausgabe
31.03.20

MUSTER: Corona-Plan für Betriebe | pdf 108 kb

Betriebsanweisung gem § 14 BioStoffV:

Betriebsanweisung zu Corona | pdf 106 kb

Förderprogramme, Finanzhilfen, Kredite ...

Schnellkreditprogramm der KfW - Antrag bis 30.06.2021 möglich!
Das Schnellkreditprogramm richtet sich an Unternehmen mit mehr als zehn und bis maximal 50 Beschäftigte, die bis zu drei Monatsumsätze aber höchstens 500.000 Euro als Darlehen beantragen können. Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten können maximal 800.000 Euro Darlehensmittel beantragen. Um eine aufwendige Kreditprüfung bei den Hausbanken umgehen zu können, die sich bisher als Flaschenhals erwiesen hat, wird der Schnellkredit mit einer 100prozentigen Haftungsfreistellung versehen. Auch auf eine Hereinnahme von Sicherheiten können die Hausbanken verzichten.

Zusätzlich wurden auch Verbesserungen in den bestehenden Kredit-Programmen für Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitern angekündigt. So sollen auch diese Programme mit einer verlängerten Laufzeit (10 Jahre) ausgestattet werden.  Mehr ...

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie / KfW
KfW Sonderprogramm 2020
Auf der Homepage der KfW können die Anträge online vorbereitet werden.

Ein Faktenblatt „KfW Sonderprogramm 2020“ finden Sie hier (PDF, 124 KB).

Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“
Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung Ausbildungsbetriebe. Unter bestimmten Voraussetzungen können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Fördermittel beantragen. Informationen dazu hält die Bundesagentur für Arbeit bereit.

Kurzzusammenfassung für Hilfen zur Liquiditätssicherung in der Corona-Krise | pdf 174 kb

Kinderzuschlag Sonderregelung
Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Um Familien mit kleinen Einkommen zu unterstützen, hat das Bundesfamilienministerium deshalb den Notfall-KiZ gestartet. Die Regelungen zum Notfall-KiZ sind Teil eines Sozialschutz-Paketes.
Informationsseite

KfW: Corona-Hilfen der KfW für Unternehmen
Bei dem von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung von Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Dazu wird sie bestehende Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern.

Corona-Hilfe - Förderprogramme
Welche Förderprogramme gibt es, um Unternehmen in Deutschland im Bedarfsfall zu unterstützen? Das aktuelle Förderangebot im Überblick.
Scrollen Sie auf der verlinkten Seite etwas nach unten, dort finden Sie eine vorsortierte Liste!

Bürgschaftsbanken:
Finanzierungsportal für Fragen von Unternehmen mit Corona-bedingten Liquiditätsengpässen 

Die Rahmenbedingungen für die Verbürgung von Betriebsmittelkrediten durch Bürgschaftsbanken sind verbessert worden. Anfragen von Unternehmen zur Überbrückung Corona-bedingter Liquiditätsengpässe können direkt über das neue Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken gestellt werden.

Eine Übersicht und die Kontaktdaten der Bürgschaftsbanken stehen auf folgender Seite zur Verfügung: https://vdb-info.de/mitglieder

Bundesregierung, Bundesministerien, Institutionen

ZDHFAQ Seite des ZDH

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat zum 1. April 2020 bzw. rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft.

Bundesregierung:
Informieren Sie sich hier über Aktuelles, neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps der Bundesregierung.
Coronavirus in Deutschland 
Leitlinien gegen die Ausbreitung des Coronavirus (seit dem 23.3.20 gültig)
Beschluss

Beschluss.

Bundesministerium der Finanzen / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:
Schutzschild für Beschäftige und Unternehmen
FAQ zum Corona-Hilfsprogramm
Möglichst kein Unternehmen in Deutschland soll durch die Corona-Krise in Existenznot geraten und möglichst kein Arbeitsplatz verloren gehen. Das Bundesfinanzministerium hat daher ein milliardenschweres Hilfsprogramm und steuerpolitische Maßnahmen beschlossen.

Beschluss zur Bekämpfung der Corona-Pandemie 19.01.2021 

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Im Zuge der Corona-Krise erfolgen einige befristete Modifikationen von verkehrsrechtlichen Regelungen von Bund und Ländern (teils auch in Kommunen), um die Mobilität und Versorgungsicherheit aufrechtzuerhalten und krisenbedingte Schwierigkeiten bei Genehmigungen/Prüfungen auszugleichen. So gibt es Lockerungen beim Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für LKW. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat auf einer Webseite die wesentlichen Maßnahmen zusammengestellt

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
Informationen über Arbeitsrechtliche Auswirkungen
Informationen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen im Zuge der Corona-Epidemie: Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Die am häufigsten gestellten Fragen im Überblick. 

Bundesministerium für Gesundheit: Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus
Laufend aktualisierte Informationen vom Bundesgesundheitsministerium zum Coronavirus, insbesondere zu den am häufigsten gestellten Fragen.

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. Informationen und nützliche Links zu Ausgangssperren, Kurzarbeitergeld, Informationen zumEntschädigungsanspruch nach Infektionsschutzgesetz und Bundeslandern .. Link

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) stellt auf Ihrer Homepage Informationen für Unternehmen zum Umgang mit der Pandemie zur Verfügung.
Themen sind unter anderem:
Pandemieleitfaden der BDA
Aufenthaltsrechtliche Fragen

"FAQ zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung"

Auswärtiges Amt: Information für Reisende/Dienstreisen
Weltweite Reisewarnung: Das Auswärtige Amt warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland. Es muss mit weiter zunehmenden drastischen Einschränkungen im Reiseverkehr, Quarantäne­maßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens gerechnet werden.

Hinweise zu Risiken bei beruflichen Auslandsreisen finden Sie im Leitfaden der Berufsgenossenschaft RCI, dem Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der International SOS Foundation: Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen

Informationen  zum Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld / Bundesagentur für Arbeit  

Weisungen der BA zu Kurzarbeit

Meldung bei der Agentur für Arbeit:

Anzeige über Arbeitsausfall | pdf 145 kb

Video-Erläuterung: Online-Antragstellung von KUG

Kurzarbeit für Auszubildende | pdf 361 kb Betriebliche Einheitserklärung_Kurzarbeit | doc 11 kb Einzelvereinbarung Kurzarbeit | doc 11 kb

Eine Info-Hotline der BA für Arbeitgeber steht Montags bis Freitags von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr bereit unter: 0800 45555 20
Unter Dienstellensuche finden Sie die zuständige Arbeitsagentur vor Ort.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat umfangreiche Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld zusammengestellt. Sie finden sie auf der Webseite der BA. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert und an die gültige Rechtslage angepasst: Zur Webseite

Weitere Informationen: 

Fra­gen und Ant­wor­ten zum The­ma Kurz­ar­bei­ter­geld und Qua­li­fi­zie­rung [PDF, 130KB]

Informationen der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitgeber

Weitere Informationen 

Die FAQs finden Sie auf der Webseite des BMAS unter Kurzarbeitergeld 

Auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) stellt auf Ihrer Homepage Informationen zum Thema Kurzarbeit zur Verfügung.

Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)

Informationen für Unternehmer der SVLFG zu Maßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Corona-Virus auf Baustellen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus“ unterbringen

Checklisten der SVLFG, um die erforderlichen Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen.

Informationen für Unternehmer der SVLFG zu Maßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Corona-Virus auf Baustellen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus. 

Maßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Coronavirus auf Baustellen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus | pdf 107 kb Checkliste zur Information für Unternehmer zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Coronavirus auf Baustellen | doc 23 kb

Infektionsschutz

Verdienstausfallentschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz

§ 7 Nr. 1 des allgemeinverbindlichen Bundesrahmentarifvertrag gewerblich (BRTV-gew.) im GaLaBau sieht vor, dass Lohn nur für tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt wird. Damit ist § 616 BGB, der beispielsweise eine Lohnfortzahlung bei Verhinderung des Arbeitnehmers wegen Quarantäne gewährleisten würde, ausgeschlossen. Allerdings gibt es in diesen Fällen eine Verdienstausfallentschädigung nach § 56 IfSG.

Für Erstattungen und Hilfen nach dem Infektionsschutzgesetz sind die Länder verantwortlich. 

Ansprechpartner der Länder für Informationen und Anträge für die Zahlung von Verdienstausfallentschädigungennach§ 56 Infektionsschutzgesetz(IfSG): | pdf 60 kb

Das Bundesgesundheitsministerium informiert über Ansprüche auf Ersatz des Verdienstausfalls für Arbeitnehmer und Selbständige in seinen
Fragen und Antworten zu den Entschädigungsansprüchen nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung des Entschädigungsanspruches für Eltern nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Damit werden Familien finanziell unterstützt, wenn keine zumutbaren Betreuungsmöglichkeiten für Kinder zur Verfügung stehen. Informationen dazu finden sie hier.

Hier finden Sie Hinweise der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Hygiene und Infektionsschutz.

BDA /Anwendungsfragen des Infektionsschutzgesetzes 
Die Novellierung des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage ist am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und seit dem 30. März 2020 in Kraft. Das Gesetz enthält vielfältige Anpassungen des Infektionsschutzgesetzes. Mehr ...

Richtiges Verhalten zum Infektionsschutz

Merkblatt Infektionsschutz Coronavirus | pdf 116 kb

Weiterführende Infomationen finden Sie auf haufe.de. Unter Angabe ihrer Kontaktdaten erhalten Sie eine ausführliche Präsentaion "CORONAVIRUS -RICHTIGES VERHALTEN ZUM INFEKTIONSSCHUTZ".

Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise

Die nachfolgend beschriebenen, besonderen Arbeitsschutzmaßnahmen verfolgen das Ziel, durch die Unterbrechung der Infektionsketten die Bevölkerung zu schützen, die Gesundheit von Beschäftigten zu sichern, die wirtschaftliche Aktivität wiederherzustellen und zugleich einen mittelfristig andauernden Zustand flacher Infektionskurven herzustellen. Dabei ist die Rangfolge von technischen über organisatorischen bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen zu beachten.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard | pdf 563 kb

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am 20. Januar 2021 in die Kabinettssitzung der Bundesregierung eingebracht und beschlossen worden. Sie erschien am 21. Januar 2021 im Bundesgesetzblatt, tritt am 27. Januar 2021 in Kraft und behält ihre Gültigkeit bis zum 15. März 2021. Das Bundesarbeitsministerium bietet auf seiner Webseite FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung an. Diese finden Sie hier.

Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise für Betriebe zum Coronavirus

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände:
Vor dem Hintergrund des Auftretens des Coronavirus hat die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) ihren Informationen zum Arbeitsschutz aktualisiert.

Zudem finden Sie zu Ihrer Information einen Musterbescheid zur Anordnung der sog. häuslichen Quarantäne angefügt. Es ist ein Beispiel dafür, wie eine solche behördliche Anordnung aussehen kann. Dieser Muster-Bescheid ist vom Robert-Koch-Institut herausgegeben worden.

anlage muster bescheid quarantaene | pdf 502 kb

Schwangere Frauen und ihre Familien

Der Ausschuss für Mutterschutz (AfMu) wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung berufen und hält aktuelle Informationen zu mutterschutzrechtlichen Bewertungen von Gefährdungen durch SARS-CoV-2 bereit.

FAQ für schwangere Frauen und ihre Familien | pdf 456 kb Informationspapier Mutterschutz | pdf 281 kb

Nachfolgend finden Sie daher eine Übersicht an entsprechenden
Publikationen und Webseiten mit den direkten Links.

1. Die Broschüre "10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung"
von der VDBW, VDSI und DGUV enthält 10 wesentliche Schritte
bzw. Informationen, was bei der betrieblichen Pandemieplanung zu
bedenken ist: Link

2. Passende Checklisten und Empfehlungen für die Phase VOR,
WÄHREND und NACH der Pandemie finden Sie ab Seite 19 im
"Handbuch Betriebliche Pandemieplanung" vom Bundesamt für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Link

3. Eine etwas kürzere Checkliste zur Pandemieplanung bietet der
VDBW in der "Checkliste für Firmen im Rahmen der Pandemie-
Planung": Link

4. Alle Informationen zu COVID-19, auch in Bezug auf
entsprechende Kontaktpersonen bei einer Infektion im Betrieb,
finden Sie in den FAQ der BZgA: Link

5. Sowie in den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur
Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19: Link

Steuerliche Maßnahmen/Arbeitsrecht

Das Bundesfinanzministerium (BMF) stellt in der Corona-Krise als besondere Anerkennung Bonus-/Sonderzahlungen an Beschäftigte bis 1.500 Euro in 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei. Der Zahlungszeitraum ist verlängert worden. Bis zum 30. Juni 2021 können Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nach § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei gewähren. Wir empfehlen eine entsprechende Dokumentation für separate Steuerprüfungen. Information des BMF vom 09. April 2020 und weitere Informationen vom 26. Oktober 2020

FAQ-Katalog „Corona“ Steuern des Bundesministeriums für Finanzen

FAQ Corona Steuern | pdf 332 kb

Auswirkungen des Coronavirus auf Baumaßnahmen, Bauverträge ...

Hinweise des BMWi zum Umgang mit neuen Vergabeverfahren | pdf 168 kb
Hinweisblatt für den Umgang mit Bauablaufstörungen | pdf 44 kb

Das Auftreten des Coronavirus in Deutschland hat Auswirkungen auf bestehende Bauverträge bzw. neu abzuschließende Bauverträge gegeben. Grundsätzlich ist bei Fragen zu Behinderungen und deren Auswirkungen auf § 6 VOB/B sowie § 642 BGB abzustellen. Hiernach kommt es entscheidend auf die Zuordnung der Behinderung in den Risikobereich des Auftraggebers oder Auftragnehmers an. Einzelheiten sind dem beigefügten Rundschreiben der Bundesvereinigung Bauwirtschaft zu entnehmen.

Hier finden Sie außerdem ein Muster einer Behinderungsanzeige nach § 6 VOB/B bzw. § 642 BGB . Die Behinderungsanzeige muss um den konkreten Behinderungsgrund sowie die hiervon betroffenen Arbeiten ergänzt werden. Das Muster dient nur als Grundlage und ist auf den jeweiligen Einzelfall anzupassen und entsprechend
auszufüllen.

Zudem finden Sie zu Ihrer Information einen Musterbescheid zur Anordnung der sog. häuslichen Quarantäne angefügt. Es ist ein Beispiel dafür, wie eine solche behördliche Anordnung aussehen kann. Dieser Muster-Bescheid ist vom Robert-Koch-Institut herausgegeben worden.

2020 03 02 bvb rundschreiben corona bauvertraege | pdf 300 kb anlage muster behinderungsanzeige | doc 15 kb

> Erlass des Bundesbauministeriums zur Fortführung von Baumaßnahmen und zu bauvertraglichen Störungen (24.3.20)

Fortführung der Baumaßnahmen-Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | pdf 168 kb